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Chinas Staatspr?sident Xi Jinping hat dazu aufgerufen, die wichtige Rolle der Verfassung in der chinesischen Staatsführung besser zur Geltung zu bringen.

In einer Anweisung erkl?rte Xi Jinping, der auch Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender des Zentralen Milit?rausschusses ist, dass die Verfassung die allgemeine Charta für die Herrschaft des Landes, die grundlegende Rechtsgrundlage für die Führung der Kommunistische Partei und die oberste Rechtsnorm für das politische und soziale Leben des Landes sei.

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas habe die Partei ihre allgemeine Führung der Verfassungsarbeit gest?rkt, die Theorie und Praxis des sozialistischen Verfassungsrechts mit chinesischer Pr?gung bereichert und weiterentwickelt, sodass der Aufbau des chinesischen Verfassungssystems und die Umsetzung der Verfassung vorangetrieben wurden, was zu historischen Erfolgen geführt habe, so Xi Jinping.

In diesem Zusammenhang hob der chinesische Staatspr?sident die Bedeutung hervor, die Autorit?t und Unantastbarkeit der Verfassung zu wahren und gleichzeitig ihre weitere Verbesserung und Entwicklung zu f?rdern. Ziel sei es, eine solide Garantie für den umfassenden Fortschritt der Modernisierung chinesischer Art, für den Aufbau eines starken Landes und die gro?artige Wiederauferstehung der chinesischen Nation zu schaffen, so Xi weiter.

Die Anweisung wurde anl?sslich des zehnten Chinesischen Nationalen Verfassungstages am Montag ver?ffentlicht.